Archiv der Rechtsgrundlage

Das Breslauer System des gebührenpflichtigen Parkens stützt sich auf die folgenden Rechtsakte:

  1. Verordnung Nr. 9653/10 des STADTPRÄSIDENTEN VON WROCŁAW vom 11. Juni 2010 (zur Durchführung des Beschlusses des Stadtrates von Wrocław Nr. XLIX/1437/10 vom 22. April 2010 über die Einrichtung der gebührenpflichtigen Parkzone, Festlegung der Tarife für das Parken der Fahrzeug auf den öffentlichen Straßen in der gebührenpflichtigen Parkzone, die Einführung von Abonnementsgebühren und der Nulltarif für manche Straßennutzer,  die Art und Weise der Einziehung von diesen Gebühren sowie der Festlegung der Höhe der zusätzlichen Gebühr. Der Inhalt der Verordnung findet sich in der PDF-Datei zum Herunterladen.
  2. Verordnung des STADTPRÄSIDENTEN VON WROCŁAW Nr. 10588/10 vom 30. September 2010 zur Änderung der Verordnung des STADTPRÄSIDENTEN VON WROCŁAW Nr. 9653/10 vom 11. Juni 2010 (über die Einrichtung der gebührenpflichtigen Parkzone, Festlegung der Tarife für das Parken der Fahrzeug auf den öffentlichen Straßen in der gebührenpflichtigen Parkzone, die Einführung von Abonnementsgebühren und der Nulltarif für manche Straßennutzer,  die Art und Weise der Einziehung von diesen Gebühren sowie der Festlegung der Höhe der zusätzlichen Gebühr). Der Inhalt der Verordnung findet sich in der PDF-Datei zum Herunterladen.
  3. Beschluss des Stadtrates von Wrocław Nr. XXIII/526/12 vom 15. März 2012 über die Änderung des Beschlusses des Stadtrates von Wrocław Nr. XLIX/1437/10 vom 22. April 2010 über die Einrichtung der gebührenpflichtigen Parkzone, Festlegung der Tarife für das Parken der Fahrzeug auf den öffentlichen Straßen in der gebührenpflichtigen Parkzone, die Einführung von Abonnementsgebühren und der Nulltarif für manche Straßennutzer,  die Art und Weise der Einziehung von diesen Gebühren sowie der Festlegung der Höhe der zusätzlichen Gebühr. Der Inhalt des Beschlusses findet sich in der PDF-Datei zum Herunterladen.
  4. Verordnung des STADTPRÄSIDENTEN VON WROCŁAW Nr. 6033/12 vom 8. November 2012 zur Änderung der Verordnung des STADTPRÄSIDENTEN VON WROCŁAW Nr. 9653/10 vom 11. Juni 2010 (zur Durchführung des Beschlusses des Stadtrates von Wrocław Nr. XLIX/1437/10 vom 22. April 2010 über die Einrichtung der gebührenpflichtigen Parkzone, Festlegung der Tarife für das Parken der Fahrzeug auf den öffentlichen Straßen in der gebührenpflichtigen Parkzone, die Einführung von Abonnementsgebühren und der Nulltarif für manche Straßennutzer, die Art und Weise der Einziehung von diesen Gebühren sowie der Festlegung der Höhe der zusätzlichen Gebühr). Der Inhalt der Verordnung findet sich in der PDF-Datei zum Herunterladen.
  5. Beschluss des Stadtrates von Wrocław Nr. XLVIII/1168/13 vom 19. September 2013 über die Änderung des Beschlusses des Stadtrates von Wrocław Nr. XLIX/1437/10 über die Einrichtung der gebührenpflichtigen Parkzone, Festlegung der Tarife für das Parken der Fahrzeug auf den öffentlichen Straßen in der gebührenpflichtigen Parkzone, die Einführung von Abonnementsgebühren und der Nulltarif für manche Straßennutzer, die Art und Weise der Einziehung von diesen Gebühren sowie der Festlegung der Höhe der zusätzlichen Gebühr. Der Inhalt des Beschlusses findet sich in der PDF-Datei zum Herunterladen.
  6. BESCHLUSS NR. LXI/1541/14 DES STADTRATES VON WROCŁAW vom 10. Juli 2014 Änderung des Beschlusses Nr. XLIX/1437/10 des Stadtrates von Wrocław über die Einrichtung der gebührenpflichtigen Parkzone, Festlegung der Tarife für das Parken der Fahrzeuge auf den öffentlichen Straßen in der gebührenpflichtigen Parkzone, die Einführung von Abonnementsgebühren und der Nulltarif für manche Straßennutzer,  die Art und Weise der Einziehung von diesen Gebühren sowie der Festlegung der Höhe der zusätzlichen Gebühr. PDF-Datei zum Herunterladen
  7. Anordnung Nr. 9504/13 des Bürgermeisters von Wrocław vom 31. Dezember 2013 über die Ausführung des Beschlusses Nr. XLIX/1437/10 des Stadtrates von Wrocław vom 22. April 2010 über die Festlegung der gebührenpflichtigen Parkzone, Festlegung der Gebührenhöhe für das Parken der Kraftfahrzeuge auf den öffentlichen Straßen in der gebührenpflichtigen Parkzone, Einführung der Nutzungsgebühren und des Nullsatzes der Gebühr für einige Verkehrsteilnehmer, Art der Entrichtung von Gebühren und Festlegung der Höhe der zusätzlichen Gebühr. Der Inhalt der Anordnung ist in der  PDF-Datei zum Herunterladen enthalten.
  8. Anordnung Nr. 11874/14 des Bürgermeisters von Wrocław vom 4. September 2014 zur Änderung der Anordnung Nr. 9504/13 des Bürgermeisters von Wrocław vom 31. Dezember 2013 über die Ausführung des Beschlusses Nr. XLIX/1437/10 des Stadtrates von Wrocław über die Festlegung der gebührenpflichtigen Parkzone, Festlegung der Gebührenhöhe für das Parken der Kraftfahrzeuge auf den öffentlichen Straßen in der gebührenpflichtigen Parkzone, Einführung der Nutzungsgebühren und des Nullsatzes der Gebühr für einige Verkehrsteilnehmer, Art der Entrichtung von Gebühren und Festlegung der Höhe der zusätzlichen Gebühr. PDF-Datei zum Herunterladen
  9. Beschluss Nr. XXVI/553/16 des Stadtrates von Wrocław vom 16. Juni 2016 zur Änderung des Beschlusses Nr. XLIX/1437/10 des Stadtrates von Wrocław über die Festlegung der gebührenpflichtigen Parkzone, Festlegung der Gebührenhöhe für das Parken der Kraftfahrzeuge auf den öffentlichen Straßen in der gebührenpflichtigen Parkzone, Einführung der Nutzungsgebühren und des Nullsatzes der Gebühr für einige Verkehrsteilnehmer, Art der Entrichtung von Gebühren und Festlegung der Höhe der zusätzlichen Gebühr.  PDF-Datei zum Herunterladen 
  10. Beschluss Nr. XXXI/641/16 des Stadtrates von Wrocław vom  20. Oktober 2016 zur Änderung des Beschlusses Nr. XLIX/1437/10 des Stadtrates von Wrocław über die Festlegung der gebührenpflichtigen Parkzone, Festlegung der Gebührenhöhe für das Parken der Kraftfahrzeuge auf den öffentlichen Straßen in der gebührenpflichtigen Parkzone, Einführung der Nutzungsgebühren und des Nullsatzes der Gebühr für einige Verkehrsteilnehmer, Art der Entrichtung von Gebühren und Festlegung der Höhe der zusätzlichen GebührPDF-Datei zum Herunterladen

Quelle: www.zdium.wroc.pl